Legislatur 2012/2013

Studierendenparlament

Das Studierendenparlament ist nun zum zweiten Jahr im Folge um insgesamt eine Liste angewachsen. Die pirat*inn*en sind erstmals vertreten, genauso wie die MIN-Liste. Für vielen überraschend ist das scheitern der LHG an der 2,5% Hürde, so dass diese ihre Arbeit für diese Legislatur ohne Stimmrecht im Parlament ausüben muss.

Nach der Höhe ihrer Wahlergebnisse geordnet, wird das Parlament diese Legislatur aus folgenden Listen gebildet:

Juso Hochschulgruppe (7 Sitze)
CampusGrün (7 Sitze)
Regenbogen/AL (5 Sitze)
Liste Links (3 Sitze)
SDS (3 Sitze)
GeiWi-Liste (3 Sitze)
Mediziner-Liste (3 Sitze)
wiwi-Liste (3 Sitze)
MIN-Liste (3 Sitze)
pirat*inn*en (2 Sitze)
RCDS (2 Site)
EPB-Liste (2 Sitze)
JuraListe (2 Sitze)
FachschaftsBündnis (1 Sitz)
harte zeiten (1 Sitz)

Auf Grund der unübersichtlichen Mehrheitslage war lange nicht erkennbar aus welchen Listen sich ein neuer AStA konstituieren würde. Zwar hätte die bestehende Koalition weiterhin eine komfortable Merheit gehabt, doch gerade die Grünen zeigten keinerlei Interesse an einer Fortsetzung in gleicher Konstellation. Zusammen mit der Offenlegung des Wahlbetrugsversuchs führte dies zu einer Verzögerung der Wahl eines neuen AStAs, die nach erneut sehr kurzfristigen Koalitionsverhandlungen erst Ende April stattfand.

Allgemeiner Studierendenausschuss

Für Außenstehende schwer zu durchschauen, trennten sich CampusGrün und GeiWi-Liste (beide mit Stimmverlust nach der Wahl) von ihren bisherigen Koalitionspartnern und gingen eine neue Koalition mit den Listen Regenbogen, SDS und pirat*inn*en. Da dies allein für eine Mehrheit im Parlament nicht ausreichend wäre, schloss die neue Koalition darüber hinaus ein Tolerierungsabkommen mit den Listen Harte Zeiten, Liste Links und Fachschaftsbündnis.

Der Koalitionsvertrag ist hier einsehbar.

Der neue AStA hat bestehende Referate umbenannt sowie zwei Referate um jeweils einen Referenten erweitert, welcher jedoch nur die halbe Legislatur über arbeiten soll.

Vorstand
Luise Günther (CampusGrün)
Simon Stülcken (Regenbogen)

Finanzen
Franziska Hildebrandt (SDS)

Hochschulpolitik & Gremienvernetzung
Indi Kryg (GeiWi)
Martin Riecke (CampusGrün)
Domenica Winkler (SDS)
[davon ein Referent nur für ein halbes Jahr]

Soziales und soziale Bewegung (ehemals Studienbedingungen, Recht und Soziales)
Maarten Thiele (Regenbogen)

Öffentlichkeitsarbeit und Transparenz (ehemals Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)
Moritz Krauß (pirat*inn*en)

Ökologie und Nachhaltigkeit
Anna-Sophie Rolof (CampusGrün)

Politische Bildung, Kultur & kritische Wissenschaft (ehemals Campus Leben)
Artur Brückmann (SDS)
[soll durch einen weiteren Referenten für 6 Monate ergänzt werden]

Gleichstellung und Anti-Diskriminierung (ehemals Gleichstellung und Internationales)
Andreas Koopmann (Regenbogen)

Das derzeitige Organigramm kann man hier einsehen.

Somit stellen CampusGrün, Regenbogen und SDS trotz teils stark unterschiedlicher Stimmanteile bei der Stupa-Wahl jeweils drei Referenten, wogegen die pirat*inn*en sowie die GeiWi-Liste sich mit jeweils einem AStA-Vertreter begnügen. Es ist denkbar, dass der Listenproporz über die beiden „halben“ Referentenstellen noch nachträglich angeglichen wird.

Akademischer Senat

Die neuen Vertreter sind die alten. Die Wahlen zum AS sind, zumindest rein äußerlich, die stabilsten, weichen interessanterweise dennoch durchgehend konsequent von den Ergebnissen der StuPa-Wahl ab. Die Studierendenschaft wird diese Legislatur demnach erneut vertreten von (zur Übersicht ergänzt um ihre Listenzugehörigkeit und Stellvertreter):

Jura-, Medizinier, WiWi-Liste, LHG – Sebastian Naujoks, LHG (Alexandra Karge, Jura)

Bündnis für Aufklärung und Emanzipation (BAE!) – Olaf Walther, Liste Links (Golnar Sepehrnia, Harte Zeiten)

Campus Grün – Arne Köhn (Jan-Peter Jannack)

Eine komplette Liste der AS-Mitglieder findet sich hier.

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